Re: Nordwalde Umgehung L 555n (Eröffnung am 30.4.2017)

chris66 wrote:

Hast Du mal nen Link für Deine Behauptung dass ein Radverbot bei einer "normalen" Straße nicht der STVO entspricht?

So spontan habe ich keinen Link.
Widmung ist eine Sache der Straßenverkehrsgesetze der Länder und des Bundes und wird m.W.n. auf der Ebene des Baulastträgers per Verwaltungsakt entschieden.
In den kommunalen Amtsblättern findet man dementsprechend ab und zu kleine Meldungen "Straße X wird von A bis B (ent)widmet für den allgemeinen Straßenverkehr / für ...". Manchmal gibt's auch einen Schwung von Widmungen im Ortsrecht, bspw. für die Karlsruher Fußgängerzonen in § 3 bzw. Anlage 2.
Und eigentlich darf die straßenverkehrsrechtliche Anordnung nach StVO nicht dauerhaft der Widmung widersprechen. Irgendwo gab's dazu auch mal ein Urteil ... Ging glaub um die Frage Gehweg mit oder ohne Radverkehr ...