Schluss mit der Ländervielfalt - wird Deutschland umgebaut?
Mainz (ots) - Die Debatte um eine Neugliederung der deutschen Bundesländer ist neu entflammt. Nicht nur Politiker von SPD, CDU, FDP und Grünen, sondern auch Wissenschaftler fordern eine Umstrukturierung. Die 16 Bundesländer sollen auf etwa neun Länder reduziert werden. Vorgeschlagen wurde zum Beispiel die Zusammenlegung von Berlin mit Brandenburg, Rheinland-Pfalz mit dem Saarland, Hamburg mit Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern. Milliardenbeträge könnten so eingespart werden, Bürokratie und Verwaltungskosten begrenzt und der Länderfinanzausgleich verringert oder sogar gestrichen werden. Eine Gefahr für den Föderalismus in Deutschland, für die kulturelle, politische und gesellschaftliche Vielfalt? Staats- und Verfassungsrechtler konstatieren eine immer größere Machtverlagerung in den vergangenen 50 Jahren auf den Bund, was zum Bedeutungsverlust der Länderparlamente geführt hat. Zwar haben die Länder über den Bundesrat Zustimmungsrechte bei Bundesgesetzen, doch die Gestaltungsmöglichkeiten erschöpfen sich weitgehend in Zustimmung oder Blockade. Über die Frage, wie tief der deutsche Föderalismus in der Krise steckt und wie der Föderalismus in Ländern wie der Schweiz oder den USA funktioniert, diskutiert Helmut Markwort mit seinen Gästen.
- 26.01.2003 19.10, 3SAT, Markwort. neunzehnZehn
- 27.01.2003 03.45, 3SAT, Markwort. neunzehnZehn