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Machtfragen: Das Duell Merkel gegen Müntefering bei "Berlin Mitte"

"Das ist das Signal zum Machtwechsel", mit diesen Worten wird Gustav Heinemann nach seiner Wahl zum Bundespräsidenten 1969 in den letzten Tagen gern zitiert. Und auch wenn sich der frisch gewählte Rau-Nachfolger und Oppositionskandidat für das höchste Amt in der Bundesrepublik Horst Köhler als überparteilicher Bürgerpräsident verstanden wissen will - die Union wertet die Wahl als klares Signal für einen bevorstehenden Machtwechsel in Berlin. Doch auch wenn sich die SPD im absoluten Stimmungstief befindet und nach Prognosen zurzeit nur noch gut 20 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen kann. Die Mehrheit, über die Union und FDP in der Bundesversammlung verfügen, reichte, um den Bundespräsidenten schon im ersten Wahlgang zu wählen. Sie reicht nicht dafür, aus eigener Kraft den Bundeskanzler zu stürzen. Die Wahl Horst Köhlers war deshalb ein Abbild der derzeitigen politischen Situation: Die rot-grüne Regierung hat zwar die Mehrheit im Bundestag, befindet sich aber angesichts der Macht der Union in den Ländern und damit im Bundesrat faktisch in der Situation einer Minderheitsregierung. Endet Deutschlands Reformkurs nun im Dauer-Patt? Oder wird die Opposition konstruktiv am Aufschwung mitarbeiten? Kann die rot-grüne Regierung aus eigener Kraft Deutschland wieder nach vorne bringen? Welchen Kurs muss die SPD einschlagen, um ihre Basis wieder zu motivieren? Könnte ein Kanzlerkandidat Franz Müntefering das Ruder eher rumreisen? Erhöht Horst Köhler im Amt des Bundespräsidenten die Chancen auf einen Kanzlerkandidatin Angela Merkel? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen: Angela Merkel Partei- und Fraktionsvorsitzende der CDU, und Franz Müntefering, Partei- und Fraktionsvorsitzender der SPD.

  1. 27.05.2004 22.15, ZDF, Berlin Mitte
  2. 28.05.2004 04.05, ZDF, Berlin Mitte
  3. 28.05.2004 17.35, Phönix, Berlin Mitte
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