Verspieltes Vertrauen: Wer glaubt noch der Politik?
Sie gehen jeden Montag auf die Straße, um zu demonstrieren, unterschreiben bei Bürgerinitiativen, diskutieren am Stammtisch. Dann kommt die Wahl, zum Stadtparlament, zum Landtag, zum Bundestag oder zum Europäischen Parlament - und immer weniger gehen hin: Das Volk hat das Vertrauen in "die da oben" verloren. Wahlforscher halten das Volk für unbeteiligt, politikverdrossen, parteienmüde. Von der Demokratie frustriert. Nach den Kommunalwahlen in NRW ist die Rede davon, dass alle Parteien in Wahrheit verloren hätten, auch wenn sich einzelne zum Sieger erklärten. Für die Wähler kaum nachzuvollziehen. Doch Politikverdrossenheit ist nicht gleichzusetzen mit Gleichgültigkeit. Wut, Angst und Unsicherheit der Bürger zehren immer mehr an der Glaubwürdigkeit der Verantwortlichen in Politik und Wirtschaft. Jahrelange Versprechen von Sicherheit - egal ob bei der Rente, der Arbeitslosenhilfe oder den Arbeitsplätzen - zerplatzen. Mit bedauerlicherweise "schlechte Kommunikation" versuchen die Politiker diesen Glaubwürdigkeitsverlust zu entschuldigen. Doch fragt man die Bürger sind es eher undurchschaubare Hinhaltetaktik, die Wankelmütigkeit der Politiker und die ewigen Personaldebatten, die zur Verunsicherung beitragen. So leidet nicht nur die SPD allein unter ihrer "Hartz-Politik," auch die CDU hat längst ihr Reform-Problem. Nach den Wahlen heißt es dort plötzlich: Wir brauchen noch schärfere Einschnitte bei Sozialleistungen und Arbeitnehmerrechten. Die Diskussion um den Kündigungsschutz kommt zum Beispiel vor dem Hintergrund der Karstadt-Krise zur Unzeit. Die Umfragewerte der CDU sinken weiter. Wer gewinnt den Wettlauf um die Reformen? Wer gewinnt den Wettlauf um die Glaubwürdigkeit? Wird die Politik in Deutschland inzwischen auf einem völlig losgelösten Raumschiff gemacht? Warum gehen die Menschen nicht mehr zu Wahl? Geht den Volksparteien tatsächlich das Volk abhanden? Haben wir die Politiker, die wir verdienen? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
- 30.09.2004 22.45, ZDF, Berlin Mitte
- 01.10.2004 17.35, Phönix, Berlin Mitte