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Kommission abgelehnt - Sieg für Europas Demokratie?

"Kein Krieg, kein Kampf, nicht einmal eine Kraftprobe" sei das, sagt EU-Parlamentspräsident Josep Borrell. "Das ist einfach Demokratie". Erstmals hat das Europäische Parlament den Antritt einer neuen Kommission verhindert. Damit wenden sich die Parlamentarier nicht nur gegen die neuen Kommissare, sondern vor allem gegen die europäischen Regierungen, die sie nominieren. Der designierte Präsident der EU-Kommission, José Manuel Durao Barroso, hat in letzter Minute seinen Vorschlag für die personelle Zusammensetzung der Kommission zurückgezogen. "Ein Übermaß an schwachen Kommissaren" war von allen Seiten zu hören. "Kurzfristig ist Barroso beschädigt. Der nächste Vorschlag muss sitzen", meint der deutsche Kommissar, Günter Verheugen. Doch Barroso kann sein Team nicht selbst bestimmen. Die Mitgliedsstaaten allein entscheiden in erster Linie nach innenpolitischen Gesichtspunkten. In der Europäischen Union haben sich die Machtgewichte verschoben - zu Gunsten des Europaparlaments.

  1. 04.11.2004 21.00, Phönix, Berliner Phoenix-Runde
  2. 05.11.2004 00.00, Phönix, Berliner Phoenix-Runde
  3. 05.11.2004 02.30, Phönix, Berliner Phoenix-Runde
  4. 05.11.2004 05.00, Phönix, Berliner Phoenix-Runde
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