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Deutschland und der Terror - Sind wir auf den Ernstfall vorbereitet?

Drei Jahre nach den Anschlägen vom 11. September fragt das ZDF in der Sendung "Tag X - Terror gegen Deutschland", wie die Bundesrepublik auf den Ernstfall vorbereitet ist. Die Recherchen zur Sendung haben große Schwachstellen ergeben: Schnelle Hilfe wird durch ein Kompetenzwirrwarr von Bund, Ländern und Gemeinden unmöglich gemacht. Der Polizeifunk beispielsweise ist noch immer nicht abhörsicher, in Europa ist das nur noch bei der albanischen Polizei so. Die Liste der technischen Defizite im Katastrophenschutz ließe sich ohne weiteres verlängern. Ob Mediziner, Brandexperten, Polizeifunktionäre oder Juristen - alle warnen davor, dass man in Deutschland völlig unzureichend auf einen Anschlag mit Hunderten Toten und Verletzten gerüstet sei. Die eigentliche Crux aber besteht in der Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern. Während die Außenverteidigung reine Bundesangelegenheit ist, fällt der Katastrophenschutz unter die alleinige Obhut der Länder. Das Szenario des "Tag X - Terror gegen Deutschland" ist fiktiv. Dennoch: Es ist durchaus realistisch, dass Terroristen auch Deutschland ins Visier nehmen. Wie realistisch zeigte sich erst in der vergangenen Woche. Zum ersten Mal war am Freitag der Ernstfall eingetreten. Der Fall, vor dem Sicherheitsexperten ständig warnen, ohne wirklich ernst genommen zu werden: Militante Islamisten hatten offensichtlich ein Attentat auf den von den Amerikanern eingesetzten Ministerpräsidenten des Irak geplant - und das auf deutschem Boden. Und womöglich nicht nur auf ihn. Es sollte möglicherweise auch gegen die Gastgeber gehen, die Allawi empfingen und die irakische Regierung unterstützen. Es war im Oktober 2002, als Abu Musab Zarqawi Deutschland erstmals beim Namen nannte, wenn er von möglichen Anschlagszielen sprach. Damit rückte der Al-Qaida-Kommandant persönlich die Bundesrepublik ins Visier islamistischer Terroristen. Zarqawi, auch Chef der Terrorgruppe Tawhid, spielte ebenfalls eine bedeutende Rolle bei der Gründung der Ansar Al Islam, jener Gruppe, die nun einen Anschlag auf den irakischen Ministerpräsident Ijad Allawi während seines Deutschlandbesuches geplant haben soll. Wie gefährdet ist Deutschland? Sind unsere Schutzmaßnahmen ausreichend, um Terroranschläge zu vereiteln? Wie gut kennen wir den "Gegner"? Sind wir auf den Ernstfall vorbereitet? Ist der Katastrophen- und Zivilschutz überhaupt auf Terroranschläge ausgelegt? Können wir uns ein Kompetenzwirrwarr zwischen Bund und Ländern im Ernstfall leisten? Wo liegen die Kompetenzen, wo die Informationen? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit Ihren Gästen im Anschluss an die ZDF-Sendung "Tag X - Terror gegen Deutschland" ab 23.15 Uhr bei "Berlin Mitte".

  1. 09.12.2004 23.15, ZDF, Berlin Mitte
  2. 10.12.2004 17.35, Phönix, Berlin Mitte
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