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5 Millionen Arbeitslose - und schuld sind immer die anderen?

Offiziell gibt es erstmals mehr als fünf Millionen Arbeitslose, die öffentlichen Haushalte sind pleite, große Unternehmen streichen die höchsten Gewinne seit Jahrzehnten ein und zugleich bauen Konzerne wie Siemens, T-Mobile oder die Deutsche Bank Stellen ab. In kleinen Firmen entstehen unter dem Strich kaum neue Jobs. Die Pleite des Bauunternehmers Walter bedroht 20 000 Arbeitsplätze. Wirtschaftsminister Clement (SPD) baute auch dafür in dieser Woche bereits vor: "Im Februar wird die Arbeitslosigkeit noch weiter steigen", kündigte er an. Dabei agiert die deutsche Wirtschaft nicht so, als empfände sie die Massenarbeitslosigkeit als Problem. Sie verweist auf den Zusammenhang zwischen hoher Arbeitslosigkeit und hohen Lohnnebenkosten. Mitarbeiter werden immer mehr vor allem als Kostenfaktor, kaum jedoch als Kunden - auch eigener Produkte - gesehen. Ob die Arbeitsmarktreform Hartz IV neue Jobs schaffen wird, bleibt weiterhin offen. Clement treibt nun erst mal sein Vorhaben zur Reform der Unternehmenssteuern voran. Er werde den Sachverständigenrat der Bundesregierung damit beauftragen, ein konkretes Konzept zur Reform der Unternehmenssteuern zu entwickeln. In Deutschland seien die Unternehmenssteuern im europäischen Maßstab zu hoch. Doch Bundesfinanzminister Hans Eichel lehnt weitere Steuersenkungen für Unternehmen ab. Angesichts der Verschuldung der öffentlichen Haushalte gäbe es keinen Spielraum für weitere Steuersenkungen. Was vernichtet unsere Jobs? Will die Wirtschaft nur Gewinne im Ausland einstreichen oder auch potentielle Käufer im eigenen Land? Kommen mit den Steuergeschenken neue Arbeitsplätze? Bringt Lohnverzicht und Arbeitsplatzabbau tatsächlich irgendwann den Aufschwung für alle? Wie weit lassen sich Arbeitnehmer und Gewerkschaften noch drücken? Müssen wir uns mit der Massenarbeitslosigkeit in Deutschland abfinden? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.

  1. 10.02.2005 22.15, ZDF, Berlin Mitte
  2. 11.02.2005 17.35, Phönix, Berlin Mitte
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