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Treffen beim Kanzler - Jobmaschine oder viel Lärm um nichts?

Die Themenliste des Gipfel-Treffens beim Kanzler ist lang, die Differenzen in manchen Punkten sind groß. Bundespräsident Horst Köhler hatte den Job-Gipfel am Dienstag begrüßt. In einem flammenden Appell rief er Regierung und Opposition dazu auf, das Problem der Massenarbeitslosigkeit gemeinsam anzupacken. Angesichts von 5,2 Millionen Menschen ohne Job "brauchen wir in Deutschland jetzt eine politische Vorfahrtsregel für Arbeit". Statt Aktionismus seien nachhaltige Maßnahmen nötig. Die Arbeitsmarktkrise sei kein konjunkturelles, sondern vorwiegend ein strukturelles Problem. Daher seien Reformen in allen zentralen Bereichen nötig. Doch wo können sich der Bundeskanzler und sein Vize mit der Union tatsächlich einigen? Und wo werden beide Seiten kaum zueinander finden? Bundeskanzler Schröder will Zeitungsberichten zufolge in seiner Regierungserklärung vor dem Job-Gipfel mit der Unionsspitze eine Reform der Unternehmenssteuern und Entlastungen für den Mittelstand ankündigen. Auch ein mögliches Konjunkturprogramm, die Kappung der Eigenheimzulage und Bürokratieabbau stehen zur Diskussion. Die größten Chancen auf Einigung sehen Experten bei der Föderalismusreform, hier waren sich Regierung und Opposition schon im Dezember sehr nah. Heikelstes Thema überhaupt dürfte der Arbeitsmarkt sein. Der Kanzler kann sich kaum bewegen, denn die Genossen würden ihm nicht folgen. SPD-Chef Franz Müntefering hat klargemacht, dass er Eingriffe in das Tarifrecht, in die Mitbestimmung oder in den Kündigungsschutz ablehnt. Doch die Union verlangt genau dies. Stehen die Ampeln nun auf "Vorfahrt für Arbeit"? Bringen die Lösungsvorschläge endlich die neuen Jobs? Wie ernst meinen es die Gipfel-Stürmer? Werden Regierung und Opposition kleine beigeben für den großen Aufschwung? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner am Donnerstag bei "Berlin Mitte" mit ihren Gästen.

  1. 17.03.2005 22.15, ZDF, Berlin Mitte
  2. 18.03.2005 03.00, ZDF, Berlin Mitte
  3. 18.03.2005 17.35, Phönix, Berlin Mitte
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