Prügel für die Bosse - Regierung zwischen Marx und Hartz
Die SPD ruft zum Klassenkampf. Franz Müntefering erklärt globale Profit-Maximierungs-Strategien zur Gefahr für die Demokratie, klagt über die wachsende Macht des Kapitals und beschimpft Investoren, die angeblich wie Heuschreckenschwärme über Unternehmen herfallen, sie abgrasen und weiterziehen. Und das zu einer Zeit, in der Deutschland nach Ansicht führender Wirtschaftsforscher in einer "Wachstumsmisere" steckt und auch 2006 bei der Konjunktur das Schlusslicht in Europa bleiben wird. Bund, Länder, Kommunen, aber auch die Renten-, Kranken- und Pflegekassen müssen sich in diesem Jahr auf hohe Einnahmeausfälle einstellen. Die reduzierte Wachstumsprognose der Forschungsinstitute nahmen Opposition und Wirtschaftsverbände zum Anlass für heftige Kritik und die Forderung nach weiteren Reformen. Franz Müntefering ziehe alle Register, um die Stammwählerschaft der Sozialdemokraten vor dem wichtigen Wahlgang in Nordrhein-Westfalen zu mobilisieren und die seit über einem Jahr nicht mehr erkennbare wirtschaftspolitische Initiative der Regierungskoalition wenigstens rhetorisch zu ergreifen. Ist die ganze Debatte also nur Wahlkampf-Getöse? Oder gibt es durchaus berechtigte Sorgen um die Folgen einer globalen Wirtschaftswelt für Deutschland? Angesichts steigender Unternehmensgewinne bei gleichzeitig steigender Arbeitslosigkeit sehen inzwischen auch viele Bürger das Verhalten der Wirtschaft zunehmend kritisch. Doch meint es die SPD ernst? Wie verträgt sich Hartz IV mit den antikapitalistischen Ansätzen des neuen SPD Grundsatzprogramms? Kann die Union die von SPD-Chef Franz Müntefering angefachte Debatte über den als sozial hemmungslos empfundenen Kapitalismus einfach abtun? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner am Donnerstag bei "Berlin Mitte" mit ihren Gästen.
- 28.04.2005 22.15, ZDF, Berlin Mitte
- 29.04.2005 03.40, ZDF, Berlin Mitte
- 29.04.2005 17.35, Phönix, Berlin Mitte