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Köpfe, Konzepte, Koalitionen: Wie ehrlich wird der Wahlkampf?

Am Montag hatte die Union Angela Merkel offiziell als Kanzlerkandidatin für die Bundestagswahl 2005 nominiert und damit erstmals eine Frau ins Rennen um das Kanzleramt geschickt. Merkel kündigte für den Fall eines Regierungswechsels eine große Steuerreform, eine Abkoppelung der Sozialbeiträge von den Lohnkosten und einen Umbau der Pflegeversicherung an. Auch wird sich das Wahlprogramm der Union offenkundig den Weg zu einer Erhöhung der Mehrwertsteuer mindestens nicht verschließen. Die CDU-Chefin lehnte eine große Koalition mit der SPD ab und kündigte für den 11. Juli das Wahlprogramm der Union an. Merkel betonte, es solle im Wahlkampf nichts schöngeredet werden. Es würden keine Patentrezepte formuliert, "wo es keine Patentrezepte gibt". Kommt nun die neue Ehrlichkeit? Wird die "Agenda Arbeit" der Union härter als die ?Agenda 2010?? Die Wähler strafen Rot-Grün für deren Reformpolitik ab. Gleichzeitig unterstützen sie in den Umfragen ein schwarz-gelbes Bündnis, das die Reformen nicht nur fortsetzen will, sondern den Bürgern wohl noch härtere Einschnitte abverlangt. Wer wird Sieger in diesen widersprüchlichen Zeiten? Während Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) erst am 1. Juli im Bundestag erläutern will, mit welchem Verfahren er die Vertrauensfrage zu stellen und damit Neuwahlen zu erzwingen gedenkt, ist die Lage in der Regierungskoalition weiter angespannt. Die Neuwahl hatte Schröder gegen den Widerstand der Grünen proklamiert und lässt die Grünen via Regierungssprecher als unzuverlässige Gesellen brandmarken. Müntefering hält Rot-Grün für einen "Zufall" der Geschichte - und schließt auch eine große Koalition nicht wirklich aus. Immer mehr Grüne an der Basis fragen sich, warum die Parteispitze trotzdem an der Koalition festhält - auch wenn Joschka Fischer zurzeit den Rückzug der drei grünen Ressortchefs aus dem Kabinett sogar kategorisch ausschließt. Die Grünen fürchten, die SPD könne den Rückzug für eine Dolchstoß-Legende nutzen. Wie ehrlich wird der Wahlkampf? Was kann ein Wechsel bringen? Kommt nach der ?Agenda 2010? nun die ?Agenda Arbeit?? Wofür steht das neue schwarz-gelbe Bündnis? Hat die SPD den Koalitionsvertrag mit den Grünen gebrochen? Wer vertraut in der Regierungskoalition wem? Kommt nun der Stillstand bis zur Wahl? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner am Donnerstag bei ?Berlin Mitte? mit ihren Gästen.

  1. 02.06.2005 22.15, ZDF, Berlin Mitte
  2. 03.06.2005 04.05, ZDF, Berlin Mitte
  3. 03.06.2005 17.35, Phönix, Berlin Mitte
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