Koalition im Klassenkampf: Macht der Sozialstaat arm?
Kurt Beck sprach es aus: das Tabuwort "Unterschicht". Eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung belegt nun: 6,5 Millionen Menschen in der Bundesrepublik sind finanziell in arger Bedrängnis, immer mehr Menschen aus der "Mitte" der Gesellschaft haben Angst vor sozialem Abstieg, ein Drittel der Gesellschaft ist abgehängt oder steht kurz vor dem Abseits. Die Republik reagiert geschockt und irgendwie beschämt. Dabei sind die Fakten nicht wirklich neu. Schon seit Jahren ist bekannt, dass immer mehr Menschen in unserer Dienstleistungs- und Wissensgesellschaft nicht mehr mithalten können, weil sie an einem bestimmten Punkt ihrer Biographie den Anschluss verloren haben oder aber von Anfang an vor verschlossenen Türen standen. Die Große Koalition steht nach gut einem Jahr Amtszeit nun jedenfalls mitten im neu entdeckten Klassenkampf. Macht der Sozialstaat arm? Ist Hartz IV Schuld an steigender Armut in Deutschland? Union und SPD wollen sich zwar stärker um die Armen kümmern, streiten aber über die Wege, die Inhalte und die Schuldfrage: Sieben Jahre Rot-Grün hätten zu Massenarbeitslosigkeit und Perspektivlosigkeit geführt, kritisieren die einen - weitere Verschärfungen seien unabdingbar, sagen andere. Und weite Teile der SPD sorgen sich sowieso, die "neoliberale Politik" der letzten Jahre habe den Staat so geschwächt, dass er nicht mehr ausreichend für die Rechte von Armen und Kindern eintreten könne. Braucht es mehr staatliche Hilfen, um Arbeitslosigkeit und Armut zu besiegen? Oder hilft nur mehr Druck auf die Betroffenen? Welche Aufstiegschancen bieten sich überhaupt noch? Oder müssen wir uns von der Illusion verabschieden, dass alle Menschen in einen regulären Arbeitsplatz zu vermitteln sind? Welche Lösungen bietet uns die große Koalition? Diese und andere Fragen diskutiert Maybrit Illner mit ihren Gästen.
- 19.10.2006 22.30, ZDF, Berlin Mitte
- 20.10.2006 17.35, Phönix, Berlin Mitte