Sozial oder neoliberal? - Die Krise der Großen Koalition

Am vergangenen Montagabend schien es, als ob in der Großen Koalition im Streit um den Mindestlohn und damit auch um die Richtung in der Arbeits- und Sozialpolitik ein wenig Ruhe einkehren könnte. Doch der Minimalkonsens zwischen den Koalitionären erweist sich schon wenige Tage nach der Einigung als wenig belastbar: Der Streit geht weiter. Vor allem der CDU-Wirtschaftsflügel übt massive Kritik und hat durchgesetzt, dass Arbeitminister Müntefering (SPD) bei der Umsetzung des Koalitionskompromisses in Gesetzesform eine gemeinsame Kommission zur Seite gestellt wird. Aber nicht nur der Mindestlohn bleibt umstritten. Auch die zweite sozialpolitische Kompromissformel der Woche sorgt für Zündstoff. In der Diskussion um die Pflegeversicherung schlägt der CDU-Politiker und Vorsitzende des Parlamentskreises Mittelstand, Michael Fuchs, vor, den 1. Mai zum Arbeitstag zu machen. Welche Regeln sollen für den Arbeitsmarkt in der globalisierten Welt gelten? Wie sieht die Arbeitswelt der nächsten 50 Jahre aus? Kann die Krise des Sozialstaates abgewendet werden? Wie wird der Sozialstaat 2017 aussehen? Diese und andere Fragen diskutiert Hartmann von der Tann mit seinen Gästen.

1. 26.06.2007 09.15, Phönix, Unter den Linden