Einsatz in Afghanistan - Terror in Deutschland?
Bonn (ots) - "Eine terroristische Bedrohung wie in Großbritannien besteht in jedem europäischen Land", so die Einschätzung von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble. Damit wiederholt er die Terrorwarnung seines Ministeriums. Schon vor rund zwei Wochen hatte es mitgeteilt, man verfüge über konkrete Hinweise auf Vorbereitungen von Selbstmordanschlägen. Diese Anschläge könnten sich im In- und Ausland gegen das deutsche Engagement in Afghanistan richten. Heißt die Konsequenz nun: "Raus aus Afghanistan?" Parteiübergreifend sind diese Sicherheitswarnungen als "fahrlässige Panikmache" kritisiert worden. Was nützt den Bürgern also eine solche Warnung? Schäuble erneuert unterdessen seine Forderung, beispielsweise rasch eine gesetzliche Grundlage für Online-Durchsuchungen durch das Bundeskriminalamt zu schaffen. Sind wir auf dem Weg zum Überwachungsstaat? Sicherheit auf Kosten der Freiheit? Gaby Dietzen diskutiert in der PHOENIX Runde mit Dr. Karl-Heinz Kamp (Koordinator für Sicherheitspolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung), Hassib-Ullah Karimi (Afghanistan-Experte), Robert Zion (Kreisverbandsvorstand Bündnis ´90/Die Grünen Gelsenkirchen) und Fritz Rudolf Körper (Stellv. Vorsitzender SPD-Bundestagsfraktion).
- 04.07.2007 22.15, Phönix, Phoenix Runde
- 05.07.2007 00.00, Phönix, Phoenix Runde