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Untersuchungsausschüsse - Kontrollinstanz oder politische Schaubühne?

Eurofighter- und Banken-Untersuchungsausschuss waren beinahe Stolpersteine bei der Bildung der derzeitigen großen Koalition und bis zuletzt Streitthema innerhalb der Regierung sowie Reibebaum der Opposition. Nun sind die beiden Ausschüsse nach über einem halben Jahr und einem überraschenden Schulterschluss von SPÖ und ÖVP ohne Konsequenzen zu Ende gegangen. Im Herbst steht die geplante Reform der Nationalratsgeschäftsordnung bevor. Vorschläge zur Verbesserung von Untersuchungsausschüssen gibt es genügend - von mehr Minderheitenrechten bis zum Einsatz von Richtern. Doch die Frage bleibt: Was soll und kann durch einen Untersuchungsausschuss tatsächlich bewirkt werden?

  1. 08.07.2007 22.00, ORF2, im ZENTRUM
  2. 09.07.2007 04.55, ORF2, im ZENTRUM
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