Springe zu: Hauptmenue, Stichwörter nach Anfangsbuchstaben.

Anschlag auf die Grundrechte? - Streit um das BKA-Gesetz

Seit dem 11. September 2001 hat die Welt sich verändert. Terrorismus bedroht die freiheitlichen Gesellschaften des Westens. Die Bürger haben Angst vor neuen Anschlägen und erwarten von ihrem Staat den größtmöglichen Schutz. Das vom Gesetzgeber vorgelegte so genannte BKA-Gesetz stößt jedoch auf heftige Kritik - vor allem von Opposition, Journalisten und Anwälten. Zu sehr ähnele das Gesetz denen eines Überwachungsstaates, sagen sie. Das umstrittene BKA-Gesetz kommt am Mittwoch in den Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat. Wo verläuft die Grenzlinie zwischen Sicherheit und Freiheit? Wird am Ende die offene und freie Gesellschaft auf dem Altar der Sicherheit geopfert?

  1. 17.12.2008 22.15, Phönix, Phoenix Runde
  2. 18.12.2008 00.00, Phönix, Phoenix Runde
HTML · CSS ·