Schampus für Zocker, Selters für Malocher - Der schwarz-gelbe Sparkurs
Die Deutschen sollen den Gürtel enger schnallen. Zehn Milliarden Euro muss die Bundesregierung in ihrem Haushaltsplan für 2011 einsparen. Wie das gehen soll, darüber berät die schwarz-gelbe Koalition am Sonntag und Montag in einer Klausursitzung im Kanzleramt. Wer wird wie zur Kasse gebeten und wer bleibt verschont? Kommt es nun doch zu Steuererhöhungen? Wo werden Ausgaben gekürzt? Weniger Elterngeld, aber höhere Mehrwertsteuer? Weniger Subventionen für erneuerbare Energien, aber höhere Steuern auf Tabak und Flüge? Weniger Geld für Arbeitslose? Kommt die Pkw-Maut? Über die Risiken und Nebenwirkungen der gigantischen Sparprogramme diskutiert Thomas Leif mit seinen hochrangigen Gästen unmittelbar nach der entscheidenden Kabinettsklausur am Montag, den 7. Juni, in der Kulturbrauerei in Berlin. Seine Gäste in der Sendung des SWR Fernsehens sind: Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU Die Party der Banker geht weiter, die Bürger zahlen. So empfindet es der "kleine Mann". Gerade erst hat die Regierung ein 148 Milliarden Euro schweres Rettungsprogramm für die von Zockern und Spekulanten an den Rand des Ruins gebrachte Eurozone durch Bundestag und Bundesrat gepeitscht. Und jetzt soll das Volk den Gürtel enger schnallen. Hat das wirklich nichts miteinander zu tun? Noch lässt sich die schwarz-gelbe Koalition nicht so richtig in die Karten gucken. Die grausame Streichliste will sie erst nach der Haushaltsklausur am Montag präsentieren. Doch die Kakophonie, mit der Union und FDP in den vergangenen Wochen Sparpläne diskutiert haben, lässt erahnen: Nahezu alles kommt auf dem Prüfstand. Der Wegfall von Steuervergünstigungen oder Einsparungen bei Bildung und Forschung stehen ebenso zur Debatte wie eine Mehrwertsteuererhöhung oder Kürzungen im sozialen Bereich bei Familien und Hartz-IV-Empfängern. "Wir haben über unsere Verhältnisse gelebt", sagt die Kanzlerin. Und der Bürger folgert: Jetzt müssen wir büßen.
- 07.06.2010 23.00, SWR, 2+Leif
- 09.06.2010 00.00, Eins Extra, 2+Leif