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[Erledigt] Offizielles "Einfahrt freihalten" Schild, gibt es sowas tat


Geschrieben von Hiddenhausener (Gast) am 19. September 2022 11:03:54: [flux]

Hallo,
ich frag hier mal weil sich hier ja so viele mit Speziellen Schildern, Recht und Behörden auskennen.

Ich habe vor längerer Zeit mal ans Rathaus geschrieben weil es an einer Kreuzung immer wieder zu Rückstaus kommt durch Autos die auf einen Parkplatz wollen. Das ist normalerweise nicht schlimm aber der Rückstau geht bis zu einer Ampelkreuzung, was ich führ unfallträchtig halte.
https://www.openstreetmap.org/way/281149363

Auf meine Nachfrage bekam ich als Antwort "Das Straßenverkehrsamt des Kreises Herford hat das Hinweisschild „Einfahrt freihalten“ an der Zufahrt zum Hensel-Parkplatz von der Löhner Straße kommend angeordnet"

Gibt es also offizielle "Einfahrt Freihalten" Schilder? Ich kenne die eigentlich nur von Garageneinfahrten und dachte die wären vom Eigentümer angebracht.

Wie ist die rechtliche Bedeutung?


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